Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den MTB-Simulator Webshop
1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma IBS-Sabine Schmidt (Einzelfirma) (nachfolgend IBS) und den Kunden (nachfolgend Kunden) des Webshops auf www.mtbsimulator.de gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt und sind somit nicht Vertragsinhalt. Mit jeder Bestellung eines Produktes aus dem Webshop erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen als allein maßgeblich an. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
2. Zeitpunkt des Vertragsschlusses
Durch Anklicken des Buttons “Kauf abschließen” gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren und Dienstleistungen ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit der Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
3. Einsicht in den Vertragstext
Der Vertragstext wird gespeichert. Der Kunde kann die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten.
Bei uns haben Sie die Möglichkeit per Vorkasse durch Überweisung auf unser Konto oder per Paypal zu bezahlen. Bei Vorkasse überweisen Sie bitte den gesamten Rechnungsbetrag unter Angabe der Bestellnummer auf unser Konto. (Kontodaten nach erfolgreicher Versteigerung über eBay).
5. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Das Widerrusrecht gilt nicht für Software (z. B. MTB-Simulator) und Touren, wenn diese entsiegelt worden sind!
Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. IBS-Sabine Schmidt
Sabine Schmidt
Adlerweg 2
91220 Schnaittach
ibs@bschmidt.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
6. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei im Falle eines Mangels der Ware nach Wahl des Kunden zunächst nachgeliefert oder nachgebessert wird. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Kunde die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.
7. Lizenzbestimmungen
Lizenzgeber: IBS-Sabine Schmidt, Adlerweg 2, 91220 Schnaittach
Lizenznehmer: Käufer der Software
Lizenzsache : Die angebotene Software (z. B. MTB-Simulator) und Videotouren (kurz: Touren)
Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer für die Lizenzsache samt der dazugehörenden Dokumentation
eine zeitlich nicht limitierte exklusive Nutzerlizenz zur Verwendung auf einem einzelnen Personalcomputer.
Als Lizenznehmer dürfen Sie die o.g. Software und Touren auf einem einzelnen Computer verwenden.
Ferner dürfen Sie im Rahmen der Datensicherung und -archivierung Kopien der Software und der Touren erstellen, wobei jedoch jede Kopie alle Eigentumsvermerke des Originals enthalten muss.
Die Dokumentation dürfen Sie als Hilfsmittel bei der Verwendung der Software nutzen.
Es ist Ihnen jedoch nicht gestattet, weitere Kopien der Dokumentation zu erstellen.
Als Lizenznehmer dürfen Sie diese Lizenz (Software und Touren) nur im Rahmen dieser Bestimmungen benutzen, eine Unterlizenzierung ist nicht gestattet.
Die Lizenz stellt keinen Verkauf der Originalsoftware oder einer Kopie der Software und der Touren dar, sondern trägt ausdrücklich den Charakter eine Nutzerlizenz. Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, dass die Bestimmungen sowohl für die Software als auch für jeden einzelnen Teil der Software als auch für die Touren gelten.
Die Software enthält Copyright-Material und anderes intellektuelles Eigentum. Der Lizenznehmer darf die Software und die Touren weder verändern noch dekompilieren, weiterverbreiten, übersetzen, leasen, vermieten oder verleihen.
Ausgenommen von diesen Lizenzbestimmungen sind die GPS-Koordinaten (GPX-Dateien), sie dürfen beliebig verändert und weitergegeben und auch für eigene real gefahrene Touren verwendet werden.
Die Software enthält Open Source Komponenten (z. B. den Mediaplayer VLC). Diese Komponenten sind frei verfügbar und die Quellcodes können aus dem Internet geladen werden. Alle Open Source Komponenten werden im Handbuch mit den Downloadadressen der Quellcodes aufgeführt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Open Source Komponenten nicht Bestandteil der Lizenzsache sind und die Komponenten in aktueller Version jederzeit ausgetauscht werden können. Für Open Source Komponenten, die der GPL bzw. LGPL (siehe Handbuch) unterliegen, kann keinerlei Gewährleistung übernommen werden, die Software ist auch ohne diese Komponenten (mit entsprechenden Einschränkungen) ablauffähig.
Sie dürfen keine vorhandenen Eigentumsvermerke oder Beschriftungen auf der Software entfernen.
Die Lizenzdauer ist unbegrenzt, solange diese Lizenzbedingungen eingehalten werden. Verletzungen der Lizenzbestimmungen führen zum Beenden der Lizenzrechte. Beim Erwerb einer Lizenz gelten diese Vereinbarung und die Lizenz ab dem Zeitpunkt, zu dem Sie die Bedingungen dieser Vereinbarung akzeptieren, bis diese Vereinbarung beendet wird.
Diese Vereinbarung kann der Lizenznehmer jederzeit beenden, indem er alle Kopien der Software auf seinen Datenträgern und Internetservern löscht.
Alle Verpflichtungen zu Vertraulichkeit und Beschränkungen bei der Nutzung sowie alle anderen Bedingungen, die über die Beendigung dieser Vereinbarung hinaus von Bedeutung sind, behalten Ihre Gültigkeit auch nach Beendigung.
Der Lizenzgeber gewährleistet nicht, dass die in der Software enthaltenen Funktionen den Anforderungen des Lizenznehmers entsprechen oder in der von ihm gewünschten Kombination funktionieren, dass der Betrieb der Software fehlerfrei und ununterbrochen abläuft, oder dass Fehler in der Software korrigiert werden.
Der Lizenzgeber gibt keine Garantie für die fehlerfreie Funktion der Software.
Ihr alleiniges Rechtsmittel und des Lizenzgebers einzige Verpflichtung wurden oben dargestellt.
In keinem Fall ist der Lizenzgeber für direkte, indirekte, beiläufig entstandene oder Folgeschäden, die sich aus der Verwendung oder nicht möglichen Verwendung der Software oder aus Fehlern in der Software ergeben, einschließlich gesundheitlicher Schäden oder entgangenem Gewinn, verantwortlich, auch wenn er von der Möglichkeit solcher Schäden unterrichtet wurde.
In keinem Fall übersteigt die Gesamthaftung des Autors gegenüber dem Lizenznehmer für alle Schäden, Verluste und Maßnahmen (ob vertragsgemäß oder als Delikt, einschließlich Fahrlässigkeit oder anderweitig) den vom Lizenznehmer für das Produkt gezahlten Betrag.
Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen dem Lizenzgeber und dem Lizenznehmer dar.
Sie löst alle etwaigen vorherigen Vereinbarungen (mündlich oder schriftlich) in Bezug auf den Inhalt ab.
8. Preise, Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. IBS ist zu Teillieferungen in für den Kunden zumutbarem Umfang berechtigt. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung. Soweit nicht gesondert ausgewiesen, verstehen sich alle in Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen enthaltenen Preise einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von IBS.
10. Datenschutzerklärung
IBS verwendet Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von gespeicherten Daten. IBS gibt personenbezogene Daten einschließlich Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. In diesem Shop werden in den Cookies Informationen über Ihre Kundendaten gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen das wiederholte Ausfüllen der Formulare.
11. Gerichtsstand
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz des Anbieters (IBS) vereinbart. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so sollen die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, welche Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht. Bei Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser Regelung vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vornherein bedacht.
Stand: Juni 2010
